Landeshauptstadt Mainz

Landeshauptstadt Mainz Direkt zum Inhalt

 

Stadtsanierung

Informationen zur Stadtsanierung

Seit dem 01.März 2008 gehört das Aufgabengebiet der Stadtsanierung zum Zuständigkeitsbereich des Stadtplanungsamtes. Die Stadtsanierung ist in der Abteilung 61.2 und hier im Planungssachgebiet Altstadt / Neustadt / Oberstadt angesiedelt.

In der Mainzer Altstadt gibt es zurzeit 4 Sanierungsgebiete:

  • Sanierungsgebiet Südliche Altstadt – Teil A
  • Sanierungsgebiet Südliche Altstadt – Teil B
  • Sanierungsgebiet Rotekopfgasse
  • Sanierungsgebiet Gaustraße

    Die räumliche Abgrenzung der Sanierungsgebiete ist im Kartenteil der folgenden Internetanwendung einsehbar:

    Planungsrelevante Satzungen

    Die rechtskräftigen Bauungspläne im Sanierungsgebiet sind mit ihren räumlichen Geltungsbereich und dann, wenn es sich um digital Pläne handelt, auch mit Plandarstellung, Textlichen Festsetzungen und Begründung im Kartenteil der folgenden Internetanwendung einsehbar:

    Bebauungspläne

    Der Schwerpunkt der Sanierungstätigkeit liegt bei der Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen. Eine Modernisierung und Instandsetzung umfasst die Beseitigung von Missständen und Mängeln an Gebäuden durch bauliche Maßnahmen, welche den Gebrauchswert und die Werthaltigkeit eines Gebäudes entsprechend den Sanierungszielen nachhaltig erhöhen. Ein weiteres Betätigungsfeld liegt in der Betreuung von Ordnungsmaßnahmen der Stadt Mainz im öffentlichen Raum (Gestaltung von Straßen, Plätzen, Wegen etc.).

    Die Sicherung der Sanierungsziele durch Überwachung von Grundstücksgeschäften (Grundstücksverkauf, Wohnungsverkauf, Bestellung/ Löschung von Grundschulden) gemäß § 144 BauGB nimmt das Stadtplanungsamt als Sanierungsbehörde arbeitsteilig wahr, indem es die fachliche Prüfung und Wertung vornimmt, die Ergebnisse aber vom 80-Amt für Wirtschaft und Liegenschaften in gebührenpflichtige rechtsmittelfähige Bescheide gegossen werden. Entsprechende Anträge sind zu richten an:

    Stadtverwaltung Mainz
    80 - Amt für Wirtschaft und Liegenschaften
    PF 3820
    55028 Mainz

    Die sanierungsrechtliche Prüfung und Genehmigung zu Bauanträgen wird zwar vom Stadtplanungsamt im Rahmen der Beteiligung im Baugenehmigungsverfahren erteilt, wird aber ebenfalls im gebührenpflichtigen rechtsmittelfähigen Bescheid der Baugenehmigung vom Bauamt, Abteilung Bauaufsicht, gebündelt. Bauanträge sind zu richten an:

    Stadtverwaltung Mainz
    60 - Bauamt
    PF 3820
    55028 Mainz

    Weitere Serviceleistungen in der Sanierung:

  • Sanierungsberatung
  • Beratung zum Einsatz von Fördermitteln
  • Erstellen von Ordnungsmaßnahmenverträgen und Modernisierungsvereinbarungen zum gezielten Einsatz von Städtebauförderungsmitteln.
  • Führen von Erörterungsgesprächen im Zusammenhang mit der Einziehung des Sanierungsausgleichsbetrages gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB).
  • Ausstellung von Bescheinigungen zur steuerlichen Abschreibung nach den Paragraphen 7h und 10f des Einkommenssteuergesetzes (EStG). Hier ist eine Vereinbarung vor Beginn der Maßnahme erforderlich.

    Rechtsgrundlagen

    Satzungen über Sanierungsgebiete basieren auf § 142 Abs. 1 BauGB. Sie umgrenzen ein Gebiet (Sanierungsgebiet), in dem eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme durchgeführt werden soll, deren einheitliche Vorbereitung und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegt. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind Maßnahmen, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert oder umgestaltet wird.

    Broschüre Altstadtsanierung Mainz

    Broschüre Altstadtsanierung MainzZum Abschluss der beiden Sanierungsgebiete "Südliche Altstadt Teil A und Rotekopfgasse" sowie "Südliche Altstadt Teil B" hat die Stadt Mainz eine Dokumentation der über 40 Jahre andauernden Altstadtsanierung in Form einer Broschüre erstellt.

    Mit alten Fotos von Straßenzügen und Gebäuden vor und nach der Sanierung wird dem Betrachter ein Eindruck von den baulichen Veränderungen in der Altstadt vermittelt. Dabei wird ein Überblick über städtebaulich besonders bedeutende und prägende Projekte gegeben.

    Aber auch der vielschichtige und komplexe Prozess der Altstadtsanierung mit der Behandlung aller Themenfelder in einem Sanierungsgebiet, beginnend mit der Ausgangssituation bis hin zur Aufhebung der Sanierungssatzung, unter Nennung aller notwendigen Akteure, wird ausführlich behandelt.

    Die Dokumentation steht Ihnen am Ende der Webseite zum Download zur Verfügung. Falls Sie eine Printausgabe bevorzugen, ist diese für eine Schutzgebühr von 5,00 € im Rathaus, im Bürgeramt oder auf der Zitadelle erhältlich.

    Kontakt

    Stadtplanungsamt, Abteilung Stadtplanung
    Sachgebiet Vorbereitende Bauleitplanung Altstadt, Neustadt, Oberstadt / Stadtsanierung

    Jürgen Habel
    e-mail: juergen.habel@stadt.mainz.de
    Telefon: 06131/12 30 46

    Esther Schoeneich
    e-mail: esther.schoeneich@stadt.mainz.de
    Telefon: : 06131/12 22 34
    Downloads
     Broschüre Altstadtsanierung Mainz 1972 - 2013 (11410 kb)
     Informationsveranstaltung zum Sanierungsausgleichsbetrag am 25. Januar 2012 (275 kb)