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Umweltinformation: Raumordnung, Bauleitplanung

Raumordnung
Landesplanung
Regionalplanung
Bauleitplanung

Umweltbewusste Planungen sind die Voraussetzung für den nachhaltigen Schutz einer lebenswerten Umwelt. Vor diesem Hintergrund dienen die Vorgaben des Europarechtes und deren Umsetzung in nationales Recht der dauerhaften Sicherung des Umweltschutzes in der Planung und festigen das Gleichgewicht zwischen Ökonomie und Ökologie auf kommunaler und somit gleichzeitig auch auf globaler Ebene.

Raumordnung

Zu sehen ist ein Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan der Stadt Mainz.Der Flächenverbrauch und damit die Versiegelung des Bodens steigen ständig. Von 2002 bis 2005 betrug in Deutschland die Zunahme von Siedlungs- und Verkehrsfläche im Durchschnitt 114 Hektar (ha) pro Tag, das entspricht etwa 160 Fußballfeldern. Hauptverursacher hierfür sind gestiegener Lebensstandard und Änderungen in der Wirtschaftsstruktur. Die zusätzliche Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke hat direkte und indirekte Umweltfolgen wie zum Beispiel Bodenversiegelung, Lärm, Abgase und erhöhter Energieverbrauch mit klimaschädlichen CO2-Emissionen.

Zur Steuerung der Flächennutzung stehen unter anderem das Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG) und das Baugesetzbuch (BauGB) zur Verfügung. Das Raumordnungsgesetz regelt die Ziele und Grundsätze der Raumordnung für das gesamte Bundesgebiet. Als oberste Leitvorstellung nennt es in § 1 Abs. 2 Satz 1 "...eine nachhaltige Raumentwicklung, die die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang bringt und zu einer dauerhaften, großräumig ausgewogenen Ordnung führt."

Bei Projekten, die für die nachhaltige Entwicklung und Zukunft eines Raumes von Bedeutung sein können (z.B. Bau einer Autobahn, Einzelhandelsgroßmärkte) wird ein Raumordnungsverfahren von der oberen Landesplanungsbehörde (Struktur- und Genehmigungsdirektion) durchgeführt. Die Träger öffentlicher Belange und die Kommunen, die von den Auswirkungen betroffen sein können, werden im Laufe des Verfahrens beteiligt und angehört. Zu raumbedeutsamen Planungen übernimmt in Mainz das Amt für Stadtentwicklung, Statistik und Wahlen die Koordination der Stellungnahmen der einzelnen Fachämter (wie z.B. Umweltamt, Bauamt, Stadtplanungsamt).

Landesplanung

Hierunter versteht man die auf das Land bezogene, zusammenfassende Raumordnung. Rheinland-Pfalz hat mit dem Landesplanungsgesetz (LPlG) die Rechtsgrundlage für die gesamträumliche Entwicklung geregelt. Sämtliche raumbedeutsame Aspekte werden dargestellt: Wirtschaft, Umwelt, Bevölkerung, Verkehr, Ver- und Entsorgung, Wohnen und Freizeit, etc. Zusätzlich übernimmt die Landesplanung die koordinierende Funktion über die einzelnen Teilräume des Landes (Regionen), um überregionale Erfordernisse in der Regionalplanung aufeinander abstimmen zu können.
Die Ziele und Grundsätze werden im Landesentwicklungsprogramm und in regionalen Raumordnungsplänen dargestellt. Erstellt wird das Programm von der obersten Landesplanungsbehörde, dem Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz.

Regionalplanung

Sie bildet die teilraumbezogene, regionale Stufe der Landesplanung. Ihre zentrale Aufgabe ist es, das Landesentwicklungsprogramm für die Region über die Aufstellung regionaler Raumordnungspläne zu konkretisieren. Der regionale Raumordnungsplan enthält Ziele und Grundsätze zur Sicherung und Entwicklung der Siedlungs- und Freiraumstruktur, die von den Kommunen und den Fachplanungen zu beachten sind. Die Aufstellung und Fortschreibung erfolgt durch die Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe.

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Bauleitplanung

Zu sehen ist ein Ausschnitt aus dem Bebauungsplan.Laut § 1 Abs. 5 Baugesetzbuch (BauGB) sollen Bauleitpläne dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln. Die allgemeinen Umweltanforderungen sind in § 1 Abs. 6 festgesetzt.
Neben wirtschaftlichen und sozialen Belangen sind folgende Umweltbelange aufgeführt:
Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungsinstrument zur Lenkung und Ordnung der städtebaulichen Entwicklung im Stadtgebiet Mainz. Sie gliedert sich in die vorbereitende Bauleitplanung (Flächennutzungsplan) und die verbindliche Bauleitplanung (Bebauungsplan).

Der Flächennutzungsplan zeigt die im Stadtgebiet Mainz bestehenden und geplanten Nutzungen, z.B. Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Versorgungsflächen, Flächen für den Gemeinbedarf, Verkehrsflächen, Grünflächen, Waldflächen und landwirtschaftliche Nutzflächen. Durch Bebauungspläne werden die Inhalte des Flächennutzungsplans konkretisiert. Während der Flächennutzungsplan in der Regel keine unmittelbaren Rechtswirkungen gegenüber Dritten hat, besitzt der Bebauungsplan den Charakter eines Ortsgesetzes (Satzung).

In der verbindlichen Bauleitplanung sind die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege in die Abwägung einzubeziehen. Eingriffe in Natur und Landschaft sind zu erfassen. Die Eingriffsregelung geht davon aus, dass jede Bereitstellung von neuem Bauland einen Eingriff in Natur und Landschaft darstellt. Im Rahmen der Abwägung entscheidet die Stadt Mainz auch über den erforderlichen Ausgleich durch Festsetzung von Maßnahmenflächen für die Entwicklung von Natur und Landschaft. Mit der Änderung des Baugesetzbuches (BauGB) im Jahr 2004 wurde für die überwiegende Mehrzahl der Bauleitpläne eine obligatorische Umweltprüfung eingeführt. Hier werden die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Planung ermittelt sowie in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet.

Zuständig für die Durchführung von Bauleitplanverfahren in der Stadt Mainz ist das Stadtplanungsamt.

Weitere Informationen und Ansprechpartner finden Sie unter den folgenden Stichpunkten:
Akteneinsicht in archivierte Bauakten
Bauland
Bauleitplanung, Lärm
Bauleitplanung, Umwelt
Bauleitplanung, verbindlich
Bauleitplanung, vorbereitend
Bauleitplanung der Umlandgemeinden
Bauleitplanverfahren, formell
Bauüberwachung
Bebauungsplan
Bebauungsplan, vorhabenbezogener
Bebauungspläne (Verkauf und Übersicht)
Bürgerbeteiligung
Demographie
Einzelhandelsstruktur
Flächennutzungsplan
Gewerbegebiet
Grünflächen innerhalb von Mainz (Satzung)
Industriegebiet
Kerngebiet
Lärmschutzplanung
Naherholungsplanung
Öffentlichkeitsbeteiligung
Planfeststellungsverfahren/Raumordnungsverfahren
Regionale Zusammenarbeit im Rhein-Main-Gebiet
Städtebauliche Planungen
Stadtentwicklung
Stadtökologie
Umweltinformationsgesetz
Umweltplanung
Umweltverträglichkeitsprüfung

im WWW
 Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
 Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung
 Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz
 Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
 Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe
 Rechtsgrundlagen