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Oberbürgermeister Michael Ebling: Einkünfte und Abführungen

In der folgenden Darstellung ist aufgelistet, wie sich für Michael Ebling das durchschnittliche zu versteuernde monatliche Einkommen als Oberbürgermeister am Beispiel des Jahres 2013 zusammensetzt. Nach seinem Amtsantritt im April 2012 war 2013 das erste vollständige Amtsjahr:

Besoldung

Nach der Landesverordnung über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit wurde OB Ebling 2013 nach B 8 besoldet (entspricht monatlich 9.096,22 Euro), zuzüglich einer Dienstaufwandsentschädigung von 437,15 Euro monatlich.

Vergütungen für Nebentätigkeiten

Nach dem von OB Ebling abzugebenden Bericht gemäß § 8 Nebentätigkeitsverordnung gab es 2013 folgende genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten:

Art der Nebentätigkeit Höhe der Vergütung Sitzungsgeld
Verwaltungsrat HKW GmbH 1.250,00 Euro 100,00 Euro
Aufsichtsrat KMW AG 2.640,00 Euro 250,00 Euro
Aufsichtsrat ÜWG GmbH 5.114,00 Euro 154,00 Euro
Insgesamt 9.004,00 Euro 504,00 Euro
davon unterliegen nicht der Abführung 6.200,00 Euro 1.900,00 Euro
abgeführt wurden 2.804,00 Euro

Im Jahr 2013 wurden folgende dem Hauptamt als Oberbürgermeister zuzurechnende Tätigkeiten ausgeübt:

Art der Nebentätigkeit Höhe der Vergütung Sitzungsgeld
Aufsichtsrat Stadtwerke Mainz AG 3.400,00 Euro 500,00 Euro
ZBM GmbH 500,00 Euro 400,00 Euro
Insgesamt 3.900,00 Euro 900,00 Euro
abzuführen sind alle dem Hauptamt zuzurechnende Tätigkeiten 4.800,00 Euro

Nach dem Bericht wurden insgesamt 7.604,00 Euro in 2013 an die Stadtkasse abgeführt.

Nicht abführungspflichtige Nebeneinkünfte

Daneben hat OB Ebling Nebeneinkünfte aus seiner Tätigkeit als alternierender Vorsitzender des Verwaltungsrates der Sparkasse Mainz (Gesamtsumme 2013: 5.000,04 Euro) und als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Gas-Union GmbH, Frankfurt/Main (Gesamtsumme 2013: 8.541,70 Euro). Diese Einkünfte sind nicht abführungspflichtig; sie sind in vollem Umfang zu versteuern.

Monatliches Gesamteinkommen

Unter Berücksichtigung der oben gemachten Angaben zu Besoldung, Nebeneinkünften und Abführungspflichten hatte OB Ebling in 2013 ein durchschnittliches zu versteuerndes monatlichen Einkommen von 11.220,51 Euro.

Hinweise

  1. Sitzungsgelder, die zum Beispiel aus Mitgliedschaften in gemeindlichen Zweckverbänden oder der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe herrühren, sind nicht angegeben; diese werden direkt an die Stadtkasse überwiesen.

  2. Die Angaben sind allesamt freiwillig. Eine Veröffentlichungspflicht besteht nicht.