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Luftreinhalteplan und Umweltzone

Um Gesundheitsgefahren durch Luftschadstoffe entgegenzuwirken, hat die Europäische Union Richtlinien zur Luftqualität verabschiedet, die 2002 in deutsches Recht umgesetzt wurden. Danach sind Aktions- und Luftreinhaltepläne für Gebiete zu erstellen, in denen die vorgeschriebenen Grenzwerte für Luftschadstoffe überschritten werden.

2003 wurde in Mainz aufgrund von Grenzwertüberschreitungen von Feinstaub erstmals ein Luftreinhalteplan erstellt, der mittlerweile mehrfach fortgeschrieben wurde. Luftreinhaltepläne dokumentieren die Ursachen für Grenzwertüberschreitungen und beinhalten Maßnahmen, die Luftschadstoffemissionen zu vermindern. Besonders problematisch sind an verkehrsexponierten Standorten die Luftschadstoffe Feinstaub und Stickstoffdioxid.

In Mainz wurden 2011 die gesetzlich zulässigen Überschreitungstage für PM 10-Feinstaub an der Messstation Parcusstraße nicht eingehalten. Insbesondere wurden aber die Jahresmittelwerte für Stickstoffdioxid an den Verkehrsbeeinflussten Stationen erheblich überschritten. Deshalb wurde von der Landeshauptstadt Mainz in enger Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht der gültige Luftreinhalte- und Aktionsplan fortgeschrieben mit dem Ziel, Maßnahmen zur Emissionsminderung von Feinstaub und Stickstoffdioxid festzulegen. Der Luftreinhalteplan Mainz "Fortschreibung 2011-2015, Anpassung PM10-Feinstaub" ist mit der Unterschrift von Oberbürgermeister Michael Ebling und der Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 017 am 26. Oktober 2012 in Kraft getreten. Eine der umzusetzenden Maßnahmen ist die Anordnung einer Umweltzone in Mainz. Diese wurde gemeinsam mit Wiesbaden zum 1. Februar 2013 eingeführt.

Experten erwarten, dass insbesondere die lungengängigen Immissionen von Dieselruß (PM 1, PM 2,5 und PM 10), die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als krebserzeugend eingestuft wurden, durch die Umweltzone deutlich zurückgehen. Die Umweltzone wird vom Autobahnring, das heißt der A 60 und der A 643, umgrenzt. Nach intensiven Gesprächen mit den Mainzer Industriebetrieben und der Industrie- und Handelskammer Rheinhessen wurden die Industriegebiete Mombach und Weisenau aus der Zone herausgenommen.

Seit 1. Februar 2013 dürfen nur noch Kfz mit grüner Plakette in die Umweltzone fahren. In Einzelfällen kann eine Ausnahmegenehmigung von der Straßenverkehrsbehörde zur Einfahrt in die Umweltzone ohne grüne Plakette erteilt werden, In Mainz haben mittlerweile 92 Prozent der zugelassenen PKW (Stand: 1. Januar 2014) eine grüne Plakette, bei Nutzfahrzeugen sind es 67 Prozent. Mehr zur Umweltzone erfahren Sie hier.