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Klageverein

Verein unterstützt Privatleute bei Klage gegen Flughafenausbau

Die Stadt Mainz kämpft seit Jahren mit vielen anderen Kommunen und Körperschaften im Rahmen der Initiative „Zukunft Rhein Main" (ZRM) gegen den geplanten Ausbau des Frankfurter Flughafens. Auch Privatbürger reichten im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens insgesamt mehr als 14.000 Einwendungen allein aus Mainz beim Regierungspräsidium Darmstadt ein.
Ergänzend zum „Träger öffentlicher Belange" wie der Stadt Mainz, tragen sich zahlreiche Privatleute mit dem Gedanken, juristisch gegen den geplanten Ausbau bei Gericht vorzugehen. Privatpersonen können anderweitige Betroffenheiten im Falle eines Ausbaus geltend machen, als dies die Stadt Mainz vor Gericht verfolgen könnte.

Eine solche Klage als Privatperson ist aufwändig, komplex und kostenintensiv. Daher haben engagierte Bürgerinnen und Bürger den Verein „Für ein lebenswertes Mainz und Rheinhessen - Gegen Fluglärm und den Ausbau des Frankfurter Flughafens e.V." gegründet, um auch auf privater Ebene juristische Schritte gegen den Flughafenausbau voranzutreiben und es damit auch Privatleute vor Gericht zu ermöglichen, ihrem Recht Geltung zu verschaffen.
Die Stadt Mainz begrüßt die Gründung des Vereins ausdrücklich.

Der Verein besteht ausschließlich aus ehrenamtlich tätigen Bürgern, die seit langem gegen den Flughafenausbau engagiert sind. Der Vorstand wird durch seinen Beirat bestehend aus bekannten Vertretern der regionalen Politik, Wissenschaft und Wirtschaft beraten.

Der Verein arbeitet eng mit dem Klageverein zusammen, ebenso mit dem Bündnis der Bürgerinitiativen (BBI), dem BUND Hessen, Initiativen und kirchlichen Verbänden. Der Verein möchte den Zusammenhalt und die gemeinsamen Interessen der Menschen in Rheinhessen und Mainz demonstrieren.

Der Verein wird Musterkläger aus Mainz und dem linksrheinischen Bereich bei der Klage unterstützen. Vor Gericht soll damit deutliche werden, dass die Region über den Rhein hinaus reicht.

Wenn die Musterkläger feststehen, wird der Verein deren Klagen über ein renommiertes Anwaltsbüro finanziell begleiten. Dabei wird der Verein eng mit den kommunalen Gremien und dem Rechtsamt der Stadt Mainz zusammenarbeiten.

Spendenaufruf

Spendenkonto
Mainzer Volksbank
Konto 526 213 012
BLZ 551 900 00

Satzung, Anmeldeformular und weitere Informationen (www.lebenswertesmainz.de)

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