Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen

Die Landeshauptstadt Mainz sorgt für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen. Die Landeshauptstadt Mainz behält sich vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten vorzunehmen

Die Landeshauptstadt Mainz hat auf ihrer Website Links zu anderen Seiten im Internet eingerichtet.

Für alle dieser Links gilt: Die Landeshauptstadt Mainz betont ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Die Landeshauptstadt Mainz ist für den Inhalt solcher Websites, die mittels eines elektronischen Links erreicht werden, nicht verantwortlich.

Sollten durch diese Inhalte Rechte Dritter verletzt sein, so distanziert sich die Landeshauptstadt Mainz ausdrücklich von den Inhalten dieser Seiten.

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken sowie die Sammlung der Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Die Seiten dürfen nur zum privaten Gebrauch vervielfältigt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungsstücke weder verbreitet noch zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedarf der vorherigen Zustimmung der Landeshauptstadt Mainz.

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten und die Einhaltung der geltenden nationalen und europäischen Datenschutzvorschriften, insbesondere der EU Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) und des rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzgesetzes („LDSG“), ist der Landeshauptstadt Mainz ein wichtiges Anliegen. Die folgenden Hinweise legen die Art und Weise offen, wie die Landeshauptstadt Mainz mit personen-bezogenen Daten im Web umgeht, welche anonymen Nutzerdaten die Landeshauptstadt Mainz sammelt und auswertet und wie diese Informationen verwendet werden.

Im Normalfall können Sie unsere Internetseiten aufrufen, ohne irgendwelche Angaben über Ihre Person zu machen. In Einzelfällen benötigen wir jedoch persönliche Daten von Ihnen. Es kann eine Vielzahl von Gründen geben, weshalb Sie sich entschließen, uns Ihre persönlichen Daten zu übermitteln. Beispielsweise könnten Sie sich entschließen, uns persönliche Daten wie Namen und Anschrift oder E-Mail-Adresse zu geben, damit wir mit Ihnen korrespondieren, eine Dienstleistung erbringen oder ein Newsletter-Abonnement abwickeln können. Falls Sie uns Informationen über Dritte, wie z.B. Ehepartner oder Verwandte mitteilen, setzen wir voraus, dass Sie dafür vorher eine entsprechende Zustimmung erhalten haben. 

Die Landeshauptstadt Mainz möchte Ihnen ein inhaltlich, optisch und technisch möglichst einwandfreies Webangebot bereitstellen. Deshalb sammeln wir anonyme Informationen von Besuchern auf der Website, die uns helfen sollen, unseren Webservice für Sie zu verbessern und Ihren Bedürfnissen anzupassen. 

In den folgenden Abschnitten ist beschrieben, wie wir Ihre persönlichen Daten, die Sie über das Internet an uns übermittelt haben, verwenden, ob und wenn ja, mit wem wir sie austauschen. Und Sie können genau nachlesen, welche anonymen Besucherinformationen von uns für statistische Zwecke in welcher Weise erhoben und ausgewertet werden.

Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung, Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Verantwortliche Stelle ist:
Landeshauptstadt Mainz
Stadthaus Große Bleiche, Große Bleiche 46/Löwenhofstraße 1, 55116 Mainz
Telefon: +49 6131/12–0
Telefax: +49 6131/12-3800
E-Mail: oberbuergermeisterstadt.mainzde
Sie erreichen den Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt Mainz hier.

Datenerhebungen durch unsere Internetseiten

Datenerhebungen aus technischen Gründen
Bei jedem Zugriff durch Sie übermittelt Ihr Internetbrowser aus technischen Gründen automatisch die folgenden Daten an unseren Webserver:

• IP-Adresse des anfragenden Rechners
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Name und URL der abgerufenen Datei
• Übertragene Datenmenge
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
• Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystems
• Name des Providers von dem Internetzugang des Nutzers
• Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt.

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erfolgt zum Zweck der Ermög-lichung der Nutzung der Webseite (Verbindungsaufbau), der Systemsicherheit sowie der technischen Administration der Netzinfrastruktur. Ein Abgleich mit anderen Daten-beständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Rechts-grundlagen der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i.V.m. § 3 LDSG.

Sonstige Datenerhebungen
Wir erheben und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nur, wenn Sie bestimmte Leistungen abrufen und wir hierfür Ihre Daten benötigen oder wenn Sie uns freiwillig Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung sind die Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrages gem. Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO, Ihre Einwilligungserklärung, soweit Sie uns diese erteilt haben gem. Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO oder aber die Verarbeitung zur Erfüllung von Aufgaben die im öffentlichen Interesse liegen, bzw. im Rahmen der Ausübung von der Landeshauptstadt Mainz übertragenen öffentlichen Gewalt gem. Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i.V.m. § 3 LDSG.

Sie können dies beispielsweise im Rahmen einer Anmeldung tun, indem Sie ein entsprechendes Formular ausfüllen oder uns eine E-Mail senden, Leistungen bestellen, Anfragen an uns richten oder Materialien anfordern oder eine Registrierung vornehmen, bspw. zu einem unserer Newsletter, wenn Sie sich in unserem Bewerbungsportal auf eine ausgeschriebene Stelle bewerben oder wenn Sie online einen Termin vereinbaren. Sofern keine anderslautenden gesetzlichen Verpflichtungen bestehen, verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur zu den Zwecken, für die Sie Ihre Einwilligung erteilt haben. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen. 

Im Rahmen der Portale der Öffentlichen Bücherei Mainz, der Stadtbibliothek Mainz und der Bibliothek des Gutenberg-Museums Mainz werden zudem Informatio-nen über Ihre Nutzung der Bibliotheken mittels Ihres jeweiligen Bibliotheksausweises verarbeitet. Diese Verarbeitung erfolgt im Rahmen des Nutzungsvertragsverhältnisses zwischen Ihnen und der Landeshauptstadt Mainz, welches mit Beantragung eines Bibliotheksausweises begründet wird.

Manche Bereiche der Website verlinken die Nutzer auf entsprechende Portale anderer Behörden, beispielsweise auf das Online-Portal des Bundesamts für Justiz, oder auf sonstige Portale zur Kommunikation mit Behörden, wie die rlpDirekt Bürgerplattform, das Online Portal KFZOnline von emkom21 oder den Portalen des Zweckverbands für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz. In diesen Fällen sind die dort jeweils benannten Verantwortlichen zuständig und es gelten die jeweiligen Datenschutzhinweise.

Die Landeshauptstadt Mainz hostet Videos (Streaming seit 9/2020, By Demand seit 5/2023) DSGVO-konform auf der Video-Plattform3Q (https://3q.video) mit Datenhaltung in der EU. By-Demand-Videos, die vor Mai 2023 auf YouTube gehostet und auf Mainz.de veröffentlicht wurden, bleiben bis zum nächsten Relaunch in 2024 auf Mainz.de verfügbar und werden dann ebenfalls auf 3Q umgezogen. Die damit verbundene Datenverarbeitung ist durch Ihre beim Aufruf der Videos erteilte und jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufliche Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO gerechtfertigt. Mehr Informationen zu YouTube finden Sie in den Datenschutzinformationen zu unserem YouTube-Kanal.

Datenübermittlung
Daten, die Sie an Ihrem Endgerät in Online-Formulare (und nur in diese) eintragen, werden verschlüsselt an die jeweils im Formular angegebene Stelle übertragen. Um persönliche Daten, die in diese Formulare eingetragen werden, vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen, werden alle Angaben über SSL (Secure Sockets Layer) mit 128 Bit verschlüsselt übermittelt.

E-Mails werden zurzeit ohne zusätzliche Verschlüsselungstechniken an die Landeshauptstadt Mainz weitergeleitet. Alle gesendeten Informationen können daher unter Umständen während der Übermittlung von Dritten eingesehen werden. Die Integrität der Daten ist derzeit noch nicht gewährleistet. Im Moment bereiten wir jedoch technische und organisatorische Maßnahmen vor, um dies in Zukunft sicherzustellen.

Sicherheitshalber sollten Sie daher keine Kennwörter, Kreditkartennummern oder andere sensible Informationen versenden, die Sie geheim halten wollen. Wir empfehlen Ihnen in diesen Fällen auf andere Arten der Übermittlung zurückzugreifen.

Datenverarbeitung und –speicherung
Wir verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten im Angebot nach den Bestimmungen datenschutzrechtlicher Vorschriften.

Soweit personenbezogene Daten im Rahmen von Fachanwendungen städtischer Ämter und Betriebe erhoben, verarbeitet und genutzt werden, gelten die jeweiligen spezialge-setzlichen Regelungen (z.B. rheinland-pfälzisches Meldegesetz, Sozialgesetzbuch, Aus-ländergesetz) und / oder das LDSG. 

Wir verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten außerhalb des Angebots nur, soweit dies für die Erfüllung der in die Zuständigkeit der Landeshauptstadt fallenden Aufgaben erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist oder falls Sie eine Einwilligung erteilt haben. Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 b), c) oder e) DSGVO, § 3 LDSG bzw. Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO. Wir geben die Daten nicht an nicht-öffentliche Stellen weiter.
Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie auf der Internetseite des Landesdatenschutzbeauftragten (Link am Ende des Absatzes "Auskunfts- und Berichtigungsrechte, sonstige Rechte bezüglich Ihrer gespeicherten Daten").

Datenempfänger
Innerhalb des Landeshauptstadt Mainz erhalten diejenigen Stellen Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen. Wir geben die Daten grundsätzliche nicht an nicht-öffentliche Stellen weiter. Einige Daten werden jedoch unter strengen vertraglichen und gesetzlichen Auflagen weitergegeben:

Auftragsverarbeiter:
Wenn Dienstleister mit Ihren Daten in Berührung kommen, erfolgt dies in der Regel im Rahmen einer sogenannten Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten. Diese ist gesetzlich ausdrücklich vorgesehen. Die Landeshauptstadt Mainz bleibt auch in diesem Fall – gegebenenfalls neben dem Auftragsverarbeiter – für den Schutz Ihrer Daten verantwortlich. Der Dienstleister arbeitet ausschließlich gemäß unseren Weisungen, was wir durch strenge vertragliche Regelungen, durch technische und organisatorische Maßnahmen und durch ergänzende Kontrollen sicherstellen.
Die Landeshauptstadt Mainz setzt Dienstleister als Auftragsverarbeiter ein. Dies sind Dienstleister in den Kategorien IT-Dienstleistungen (z. B. für technisch-administrative Aufgaben, Content Management, Hosting von Servern und für die Nutzungsanalyse), Telekommunikation, Beratung und Consulting sowie Vertrieb und Marketing.
Die datenschutzrechtlichen Vorgaben zur weisungsgebundenen Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten werden eingehalten.

Eigene Verantwortliche:
Wir binden innerhalb von mainz.de verschiedene Drittanwendungen ein. Die Erfassung und Verarbeitung von persönlichen Daten – soweit welche erfasst werden - liegt bei diesen Anwendungen in der alleinigen Verantwortung der jeweiligen Drittanbieter. Wir speichern diese Daten nicht auf dem Webserver von mainz.de. Bitte beachten Sie zur Verarbeitung Ihrer Daten im Zusammenhang mit diesen Anwendungen die jeweiligen Datenschutzhinweise. Hierbei handelt es sich insbesondere um folgende Verantwortliche:

Branchendatenbank: gewusst-wo.de/Verlag Beleke GmbH und Verlag Schmidt Römhild KG

Spendenportal: bezahllotse.de/TraffGo Road GmbH

Führungszeugnis beantragen: www.fuehrungszeugnis.bund.de/Bundesamt für Justiz

Auskunft Gewerbezentralregister: www.fuehrungszeugnis.bund.de/Bundesamt für Justiz

Fachverfahren des Standes-, Rechts- und Ordnungsamtes: xsta.ewois.de/ZIDKOR - Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz

Fachverfahren der Zulassungsbehörde: kfzonline.ekom21.de/KommWis GmbH

Videoportal Youtube (soweit Sie eingewilligt haben): Google Ireland Limited (nähere Informationen über Youtube finden Sie in den Datenschutzinformationen zu unserem Youtube-Kanal)

Antrags- und Prozessplattform Civento (generell in eigener Verantwortlichkeit, in Einzelfällen AV-Vertrag)

Wir setzen auf unseren Internetseiten Cookies ein. Wenn Sie auf die Vorteile unserer Cookies verzichten wollen, dann können Sie in der Hilfe-Funktion Ihres Browsers nachlesen, wie Sie Ihren Browser einstellen müssen, um diesen davon abzuhalten, neue Cookies zu akzeptieren oder bereits vorhandene Cookies zu löschen. Dort erfahren Sie auch, wie Sie Ihren Browser für alle neue Cookies sperren können oder welche Einstellungen Sie vornehmen müssen, um einen Hinweis auf neue Cookies zu erhalten.

Auf der Website Mainz.de werden diese Cookies eingesetzt:

PHPSESSID
Das Session-Cookie wird verwendet, um bevorzugte Einstellungen des anonymen Nutzers zu speichern, um diese bei einem erneuten Besuch der Seite sofort zur Verfügung stellen zu können. Dieses Cookie wird vor allem in Formularen genutzt, um eingegebene Daten z. B. kurzzeitig zu speichern, falls ein Eingabefehler durch den Nutzer erfolgt und dieser eine Fehlermeldung erhält. Dieses Cookie wird gelöscht, sobald die Browsersitzung beendet wird. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 e DSGVO, §3 LDSG.

Piwik/Matomo-Cookies:
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Speicherdauer
Wir speichern Daten solange, wie dies gesetzlich notwendig ist oder zur Erbringung eines von Ihnen angeforderten jeweiligen Dienstes im Angebot von Mainz.de erforderlich ist oder in einer entsprechenden Einwilligung festgelegt wurde.

Auskunfts- und Berichtigungsrechte, sonstige Rechte bezüglich Ihrer gespeicherten Daten

Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über den Umfang, die Herkunft und die Empfänger der gespeicherten Daten sowie den Zweck der Speicherung verlangen; außerdem haben Sie nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen Vorschriften das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten, ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung sowie ein Recht auf Datenübertragbarkeit. Auf das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde wird hingewiesen. Zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesdatenschutzbeauftragte Rheinland-Pfalz.

Nähere Informationen finden Sie im Abschnitt „Unser Umgang mit Ihren Daten und Ihre Rechte“.

Widerruf einer Einwilligung in die Verwendung Ihrer Daten
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Verwendung Ihrer Daten jederzeit zu widerrufen. Hierzu genügt eine E-Mail an oberbuergermeisterstadt.mainzde oder Mitteilung an die folgende Adresse:

Landeshauptstadt Mainz
Büro des Oberbürgermeisters
Stadthaus Große Bleiche
Große Bleiche 46/Löwenhofstraße 1
55116 Mainz

Eine aufgrund Ihrer Einwilligung erfolgende Datenverarbeitung ist bis zum Zeitpunkt des Widerrufs rechtmäßig.

Gültigkeit der Allgemeinen und besonderen Datenschutzhinweise
Diese Allgemeinen und besonderen Datenschutzhinweise sind aktuell und datiert vom (3.4.2023). Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung bei Bedarf, insbesondere zur Anpassung an eine Weiterentwicklung der Webseite oder Implementierung neuer Technologien, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

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