Pressemeldung

Dieses Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau 10 Jahren den sogenannten Flaggentag in Deutschland ein. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer mehr Städte an der Aktion, rund 400 Bürgermeister:innen zeigen am 8. Juli Flagge gegen Atomwaffen. Zahlreiche Friedensinitiativen begleiten diesen Tag mit vielfältigen Aktionen.

In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentages. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, so auch in Deutschland an diesem Flaggentag.

Für die Landeshauptstadt Mainz, die dem internationalen Netzwerk der Mayors for Peace seit 1984 angehört, hisste Oberbürgermeister Michael Ebling die Flagge vor dem Stadthaus Große Bleiche und erklärte hierzu: „Wir wollen erneut und immer wieder ein sichtbares Zeichen gegen nukleare Massenvernichtungswaffen setzen. Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Nuklearwaffenarsenale werden in jüngster Zeit stark modernisiert, mehr Waffen als bisher werden einsatzbereit gehalten. Diese Bedrohung muss ein Ende finden. Deshalb setzen wir uns am Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen ein. Wir wollen, dass auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Auf dem Weg dorthin sollte Deutschland als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag Anfang 2022 teilnehmen.“

Oberbürgermeister Michael Ebling nimmt den Flaggentag auch zum Anlass sich bei den vielen Engagierten der Friedensinitiativen zu bedanken, die sich in verschiedenen Veranstaltungen und Initiativen das ganze Jahr einsetzen und für eine atomwaffenfreie Welt eintreten.

Wer sind die Mayors for Peace:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima
gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von
Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles
Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter
mehr als 700 Städte in Deutschland. Rund 400 Städte in Deutschland beteiligen sich in
diesem Jahr am Flaggentag.