Pressemeldung

Die Bürger:innen der Landeshauptstadt Mainz erhalten im Jahresbericht des Stadtvorstandes einen umfassenden Einblick in die Arbeit der einzelnen Ämter und kommunalen Betriebe. Es ist der alljährliche Leistungsbericht der Stadtverwaltung, mit dem den Bürger:innen gegenüber Rechenschaft abgelegt wird. Der Jahresbericht erscheint dieses Jahr erstmals nicht in gedruckter Form, sondern in digitaler Form – nach dem Motto „jederzeit und überall.“ Denn die Stadtverwaltung möchte, dass sich die Bürger:innen jederzeit und überall gut informiert fühlen. Der Jahresbericht ist unter www.mainz.de/jahresbericht aufrufbar.
„Die Coronapandemie stellt auch 2021 noch immer unser städtisches Leben auf den Kopf. Fast jeden Tag müssen dazu im Rathaus Entscheidungen getroffen werden – wie auch in so vielen anderen Bereichen, die unsere Stadt betreffen. Schließlich soll sie sich kontinuierlich positiv weiterentwickeln. Über unsere Tätigkeiten, Entscheidungen und Entwicklungen wollen wir im Jahresbericht 2021 der Landeshauptstadt Mainz Rechenschaft ablegen und den Bürger:innen einen Einblick in unsere Arbeit geben, aber auch einen Ausblick aufs neue Jahr 2022 wagen“, so Oberbürgermeister Ebling.


Oberbürgermeister Michael Ebling

„Mainz schrieb mehrmals in 2021 positiv Geschichte“, so Oberbürgermeister Ebling. Am 27. Juli 2021 ging für Magenza ein Traum in Erfüllung: Die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz wurden durch das UNESCO-Komitee zum Welterbe erklärt. Sie sind damit das erste jüdische Welterbe Deutschlands. Die Landeshauptstadt Mainz beteiligt sich an diesem seriellen Welterbe mit dem alten jüdischen Friedhof, auch „Judensand“ genannt, dessen Grabsteine an die jüdischen Gelehrten erinnern, die am Rhein gewirkt haben. Die Landeshauptstadt plant einen Besucherpavillon in direkter Nachbarschaft des Friedhofs, damit Besucherinnen und Besucher diesen besonderen Ort, der derzeit nur im Rahmen von Führungen begehbar ist, aus nächster Nähe erfahren können. Ein Höhepunkt des Jahres 2021 – und in Zukunft.
Mainz hat seine Bewerbung für die Landesgartenschau 2026 abgegeben. An der Umsetzung der Bewerbung für die Landesgartenschau 2026 (nun 2027) waren und sind weiterhin zahleiche Ämter beteiligt. Die Bewerbung stellt dabei eine enorme Chance für Mainz dar - einerseits könne sich die Landeshauptstadt den Bürgerinnen und Bürgern von Rheinland-Pfalz von ihrer besten, atmosphärisch und optisch besten Seite präsentieren, zugleich liegt unserer Bewerbung die Idee verschiedener Areale im zentralen Innenstadtbereich zugrunde, welche auf lange Sicht auch nach dem Ende der Landesgartenschau wirken würde und eine Fortführung erführe.
Mit der vor wenigen Wochen erfolgten Bewerbung hofft die Stadt Mainz daher darauf, der Bewertungskommission eine begeisternde Präsentation geliefert zu haben, welche überzeugen konnte. Ein möglicher Zuschlag wäre ein großartiger Ausblick auf einen unschätzbaren Höhepunkt in wenigen Jahren, um Mainz mit einer grünen Visitenkarte im ganzen Land in Szene zu setzen – und das Resultat dauerhaft als langfristigen Effekt beizubehalten und auszubauen.

Die Einrichtung der Stabsstelle Nachhaltigkeit im Büro des Oberbürgermeisters war ein Gebot der Zeit. Eine der ersten Aufgaben war die Beteiligung an der Abfassung des Berichts „Zur Umsetzung der Maßnahmen zum Stadtratsbeschluss zum Klimanotstand“. Und eine der grundlegenden Maßnahmen, die infolge des Stadtratsbeschlusses zum Klimanotstand folgte ist der Blick auf die „Klimagerechte Verwaltung“ bis 2035.
Was 1992 mit der Agenda 2030 als Aktionsprogramm der Vereinten Nationen auf der Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro begann, beinhaltet daher heute Grundsatzfragen, die bis in die kommunalen Strukturen hineinwirken – etwa, eine Nachhaltigkeitsstrategie für Mainz auf- und umzusetzen, welche das Thema „Klimaneutralität 2035 “an entscheidenden Stellen des Verwaltungshandelns immer mitdenkt. Daher wurde die Stabsstelle im OB-Büro platziert – um das wichtige Thema als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung zu etablieren und das Ziel „Klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2035“ zu erreichen.
Mainz als Stadt der Vielfalt: 2021 wurde in Mainz eine Gedenkstele zur Erinnerung an die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität oder sexuellen Orientierung in der Zeit des Nationalsozialismus und in der Nachkriegszeit in Mainz platziert. Der Mainzer Stadtrat hatte diesem Schritt am 13. Februar 2019 einstimmig zugestimmt.
Menschen, die aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität oder sexuellen Orientierung in der NS-Zeit sowie der Nachkriegszeit in Mainz verfolgt wurden, wird damit ein Ort der Erinnerung gegeben. Auf Grund der durch die Justiz erfolgten Verurteilung der männlichen Opfer des § 175 StGB sowie der in einzelnen Fällen ebenfalls erfolgten Einweisung von lesbischen Frauen und transidenten Menschen in die Konzentrations- bzw. Vernichtungslager lädt die Stele im Rahmen der Reihe „Historisches Mainz“ zum Gedenken an alle genannten Opfergruppen ein. Die Gedenkstele ist die erste Stele in Deutschland, mit der allen Opfern mit LSBTIQ-Hintergrund gleichzeitig gedacht wird. Sie hebt die Erinnerung an ihr Leiden und Sterben hervor. Die Stele mahnt zugleich, dass in vielen Ländern der Welt die Verfolgung von Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität, die von der Norm abweicht, fortexistiert – auch noch mitten in Europa.


Der Ausblick auf 2022 ist vielversprechend: Der Biotechnologiestandort Mainz wird ausgebaut, eine Leitstelle Biotechnologie eingerichtet. „Erneut blickt die Welt nach Mainz. Nicht nur, weil unser Mainz dank BioNTech zur Apotheke der Welt wird, sondern auch, weil wir dank der Gewerbesteuereinnahmen eine neue Stufe bei der Entwicklung des BioTechHub Mainz zünden können. In den nächsten zehn Jahren sollen so 5.000 neue Arbeitsplätze entstehen, 30 Hektar Fläche zur Ansiedlung von neuen Unternehmen verfügbar gemacht werden und das Biotech-Mainz Netzwerk enorm entwickelt werden. Es gibt viel zu tun, auch schon in 2022!“ fasst Oberbürgermeister Ebling den Ausblick auf das BioTechHub zusammen.

Unsere Mainzer Firma BioNTech hat der Welt den Impfstoff zur Corona-Schutzimpfung gebracht – und auch die Stadtverwaltung und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz setzen weiterhin den vollen Fokus auf die Impfung als Mittel der Wahl gegen die Coronapandemie. Das Impfzentrum an der Bruchspitze läuft seit 1. Dezember 2021 wieder unter Vollbetrieb und auch privatwirtschaftliche Impfangebote werden in unserer Stadt sehr gut angenommen. Bleiben wir dran und krempeln wir weiterhin gemeinsam die Ärmel hoch gegen Corona: „Mainz mach(t) mit!“

Als bedeutender Standort für Forschung, Hochschulen und Medien gehört Mainz auch weiterhin zu den überdurchschnittlich wachsenden Städten im Bundesgebiet. Um weitere Flächenpotentiale für Neubauten und Wohnraumverdichtung für die Zukunft unserer Stadt zu identifizieren, werden im Jahr 2022 ab März zwei separate Gutachten erstellt werden. Ein Gutachten untersucht Potentiale an Wohnbauflächen für den Wohnungsneubau im Außenbereich, ein anderes untersucht Wohnungspotentiale im Siedlungsbestand der Stadt Mainz, beispielsweise über Gebäudeaufstockungen, Baulücken oder Leerstand. Ein weiterer wichtiger und richtungsweisender Schritt beim Thema Wohnen in unserer Stadt.

Auch die Sanierung des Rathauses nimmt Fahrt auf: die Baugenehmigung wurde im Sommer 2021 erteilt. Erste Sicherungsmaßen erfolgten in den vergangenen Wochen auch bereits an der Fassade, diese Arbeiten werden noch andauern; das neue Jahr wird vor allem auch für die Ausschreibung der verschiedenen Gewerke sowie für die weitere Baustelleneinrichtung und den Rückbau im Inneren genutzt.

„Wir hoffen auf ein Jahr 2022, mit dem wir Corona hinter uns lassen können“, so Ebling, denn nicht zuletzt findet im nächsten Jahr vom 20. bis 22. Mai 2022 der Rheinland-Pfalz-Tag in unserer Landeshauptstadt statt. Umfangreiche Planungen für ein tolles Festprogramm sind bereits angelaufen und alle Beteiligten freuen sich auf frohe Tage im Schatten des Doms. Mit einem verantwortungsvollen Veranstaltungskonzept kann das traditionelle Landesfest endlich wieder an den Start gehen.




Bürgermeister Günter Beck, Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Sport

Bürgermeister Günter Beck, Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Sport ist sich sicher, dass das Jahr 2021 in die städtischen Annalen eingehen wird. „Für mich ist es das Wunder von Mainz“, erklärt der sichtlich erfreute Bürgermeister und Finanzdezernent. Ursprünglich war für den Haushalt 2021 mit einem Jahresfehlbetrag von rund 36,7 Mio. Euro geplant worden. Die aktuellen Prognosen gehen jedoch aufgrund von enormen Zuwächsen im Bereich der Gewerbesteuereinahmen mittlerweile von einem Jahresüberschuss von einer Milliarde und neunzig Millionen Euro aus. Bereits im Controllingbericht zum 30. September 2021 wurde ein Jahresüberschuss von 11,6 Mio. Euro prognostiziert. „Dies zeigt, dass ein Großteil der Mainzer Unternehmen auch der Pandemie robust entgegentritt.“

„Wir wollen diese historische Chance nutzen und Mainz zu einer schuldenfreien, finanziell soliden und nachhaltigen Stadt weiterentwickeln sowie den lebenswerten und wirtschaftlich attraktiven Standort stärken und ausbauen.“ Die oberste Priorität habe daher zunächst die vollständige Tilgung der Liquiditätskredite von derzeit 634 Mio. Euro bis Ende nächsten Jahres. Dass hierüber auch ein breiter politischer Konsens besteht, freut den Finanzdezernenten. Ende 2022 wird die Stadt Mainz dann erstmals seit 1993 Jahren keine Liquiditätskredite mehr zur Finanzierung der laufenden Aufwendungen mehr benötigen. „Das wäre trotz der seit Jahren kontinuierlich vorangetriebenen Trendwende hin zu konsolidierten städtischen Finanzen und ausgeglichenen Haushalten vor Monaten noch undenkbar gewesen“, so Günter Beck. Gleichzeitig mahnt er jedoch auch, dass es jetzt kein Wunschkonzert geben kann. Grundlegende Prämisse für die Zukunft habe die nachhaltige Sicherstellung ausgeglichener Ergebnis- und Finanzhaushalte. Man müsse daher klug und mit Weitsicht agieren, zum Beispiel durch eine vorausschauende Bodenbevorratungspolitik.

„Noch vor einem Jahr, gingen wir davon aus, dass sich die finanziellen Folgen der Pandemie maßgeblich ab 2022 im städtischen Haushalt niederschlagen werden. Damals planten wir für 2022 sogar mit einem Jahresfehlbetrag von 49,5 Mio. Euro“, erinnert sich Beck. Nun habe man jedoch dem Stadtrat einen Haushaltsplan für 2022 vorgelegt, der trotz der deutlichen Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes von 440 auf 310 Punkte von einem Jahresüberschuss in Höhe von 490,8 Mio. Euro ausgeht. Durch diese erstmalige Steuersenkung in 2022 entlaste die Stadt die Mainzer Unternehmen insgesamt um rund 351,6 Mio. Euro und stärke weiterhin die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Mainz.

Auch im Jahr 2021 hat die Struktur der ZBM als städtische Holdinggesellschaft im Pandemie-Krisenmodus weiterhin besondere Stabilität bewiesen. Der ZBM als Dachgesellschaft ist es durch einen Kraftakt gelungen, wirtschaftliche und soziale Härtefälle - insbesondere für die stark von der Pandemie getroffene mainzplus Citymarketing - auszugleichen und einen geordneten Weg für die nächsten Jahre aufzuzeigen. „Die Neubesetzung der Geschäftsführung der mainzplus bietet beste Entwicklungschancen für das Unternehmen“, so Beck.

Darüber hinaus legte die ZBM den Grundstein für die weitere Übertragung der städtischen Gesellschaftsanteile an der Wohnbau Mainz GmbH, der Mainzer Aufbaugesellschaft mbH, der Mainzer Alten- & Wohnheime gGmbH und der TechnologieZentrum Mainz GmbH. Die neue Struktur soll zum Januar 2022 umgesetzt werden. Damit befindet sich die ZBM bei dem langwierigen und komplexen Projekt des Wachstums im Rahmen des „Masterplan ZBM“ auf der Zielgeraden. Durch die Erweiterung der ZBM können die Potenziale im Stadtkonzern zukünftig noch besser genutzt werden. So plant die ZBM beispielsweise, Leistungsangebote innerhalb des Konzerns zu untersuchen und Kooperationen auszuweiten. Neben wirtschaftlichen Effekten führt die Anteilsübertragung auch zu zusätzlichen Chancen der strategischen Steuerung und engeren Abstimmung der Geschäftsfelder der Beteiligungsgesellschaften.

Neben der Erweiterung der Holding übernimmt die ZBM auch zusätzliche Verantwortung bei zentralen Themen der Stadt. So arbeitete die ZBM seit Ende 2020 an verschiedenen Szenarien zur Weiterentwicklung des Biotechnologiestandorts Mainz. Das Team der ZBM unterstützt nun auch die Umsetzung hin zu einem internationalen BioTechHub. „Die ZBM war bereits über die letzten Monate maßgeblich an der Initiierung dieses Vorhabens beteiligt“ erklärt Günter Beck. Das Projekt ist eine große Hausforderung für alle Projektbeteiligten, aber die Stärkung des interdisziplinären Teams und die bereits bestehende Internationalität im Team der ZBM erleichtern die weiteren Schritte.

Auch beim Projekt Neubau der Bürgerhäuser zieht Beck eine positive Bilanz. Dieses Jahr hat gezeigt, wann immer es die pandemische Lage zuließ, zogen die Buchungsanfragen und Belegungszahlen bei den Bürgerhäusern Hechtsheim und Finthen stark an. „Das zeigt, wie gut die neuen Häuser von den Mainzer:innen angenommen werden“, so Beck. Und auch beim Bürgerhaus Lerchenberg geht es in großen Schritten voran. Hier sind mittlerweile die Abrissarbeiten und die Rohbaumaßnahmen abgeschlossen, sodass nun der technische Ausbau in Angriff genommen wird.

Und auch die Sanierung der Rheingoldhalle, die von vielen Rückschlägen, allen voran dem Brand vom 16. Mai 2019, immer wieder ausgebremst wurde, findet nun in 2021 ihr ersehntes Ende, sodass die Übergabe am 3. Januar 2022 erfolgen kann. „Ich bin sehr froh, dass durch das professionelle und umsichtige Management der Mainzer Aufbaugesellschaft GmbH alle Hürden, die uns bei diesem Großbauprojekt begegnet sind, erfolgreich genommen werden konnten“, so Günter Beck.

Das Jahr 2021 stand für die Sportvereine aber auch für die Sportabteilung in vielen Bereichen erneut im Zeichen der Pandemie. Vereins- und Freizeitsport waren zeitweise erheblich beeinträchtigt. Die Sportplätze und -hallen mussten insbesondere im ersten Vierteljahr gesperrt, bzw. konnten nur eingeschränkt genutzt werden. Die Sportabteilung stand in diesen Zeiten den rund 200 Mainzer Vereinen stets als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung und gab eine Vielzahl von Auslegungshilfen damit auch unter schwierigen Voraussetzungen ein Sportbetrieb umsetzbar war.
Ungeachtet dessen wurden die Rahmenbedingungen für den Sport in Mainz weiterhin optimiert. So wurde auf der Bezirkssportanlage in Finthen das Groß- und Kleinspielfeld saniert und in Mainz-Bretzenheim eine Rollschuhbahn modernsten Standards mit Wettkampfmaßen errichtet, die nicht nur den Vereinen, sondern auch der breiten Bevölkerung zur Verfügung steht. „Und im kommenden Jahr wollen wir in Bretzenheim die Sanierung des Kunstrasengroßspielfelds auf der Bezirkssportanlage und das Kunstrasengroßspielfeld an der Ulrichstraße angehen. Gleiches gilt für die Sanierung des Großspielfelds in Marienborn“, so Beck. Ferner sollen auch noch einige Multifunktionssportflächen auf diversen städtischen Sportanlagen sanieren werden.

Weiniger Erfreuliches gibt es allerdings im Veranstaltungsbereich zu vermelden. Die normalerweise jährlich stattfindende Sportlerehrung der Stadt Mainz, der traditionelle Drei-Brückenlauf sowie der Gutenberg Marathon Mainz mussten auch 2021 pandemiebedingt abgesagt werden. Auch der Ausblick für das Jahr 2022 lässt hier wenig Freude aufkommen, denn es steht jetzt schon fest, dass die Marathonveranstaltung erneut nicht stattfinden wird.



Manuela Matz, Dezernat für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften und Ordnungswesen

„Die Coronapandemie und ihre Folgen für die Wirtschaft und die Gesellschaft hat die Arbeit des Dezernates III auch im Jahr 2021 maßgeblich bestimmt und geprägt.“ Zu dieser Einschätzung kommt Manuela Matz, Dezernentin für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften und Ordnungswesen. Das Jahr 2021 sei insgesamt sehr fordernd gewesen und habe alle Mitarbeiter:innen vor große Herausforderungen gestellt. Das gelte insbesondere für die Bereiche Ordnung, Messen und Märkte sowie die Wirtschaftsförderung. Diese großen und oftmals schwierigen Aufgaben könnten nur gemeinsam und im Team gemeistert werden. „Ich möchte mich deshalb wieder bei allen Mitarbeiter:innen aus meinem Dezernat und den mir zugeteilten Fachämtern, Abteilungen und stadtnahen Gesellschaften für die engagierte Arbeit und die enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit ganz herzlich bedanken“, so Matz.
Für die Abteilung Öffentliche Sicherheit und Ordnung sei das Jahr 2021 aus vielerlei Gründen herausfordernd und bedeutend gewesen. „Der Ordnungsbereich war bzw. ist neben den ohnehin schon umfangreichen und oftmals schwierigen, nicht ungefährlichen Aufgaben eigentlich das gesamte Jahr über mit der Durchsetzung und Überprüfung der verschiedenen Coronamaßnahmen beschäftigt – von Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel über die Maskenpflicht, die zeitweilige Ausgangssperre, Kontakterfassung bis hin zur Überprüfung der 3G-, 2G- und 2Gplus-Regeln. Ich habe allergrößten Respekt vor der Arbeit aller Mitarbeiter:innen und danke ihnen für ihren großen Einsatz und ihr Engagement“, betont Matz. Sie sei froh, dass sich die personelle Situation durch die Schaffung neuer bzw. Besetzung offener Stellen verbessert habe und die Anzahl der Mitarbeiter:innen auch zukünftig weiter erhöhen werde. Sie danke Oberbürgermeister Michael Ebling für die Unterstützung. Gleichwohl arbeite man daran, die Strukturen in der Abteilung weiter zu verbessern. „Aktuell findet deshalb eine umfangreiche Organisationsuntersuchung statt. Dabei sollen die Bedarfe untersucht und Verbesserungspotentiale ausgelotet werden. Ziel ist es, die Abteilung gemeinsam zukunftsfest zu machen und modern aufzustellen“, so die Beigeordnete.
Ein besonders wichtiger Meilenstein sei der Umzug des Vollzugsdienstes vom Kreyßigflügel im Stadthaus an der Kaiserstraße in die neue Stadtwache am Brückenturm gewesen. „Der Aufgabenbereich des Zentralen Vollzugs- und Ermittlungsdienstes ist in den vergangenen Jahren sowohl qualitativ als auch quantitativ sehr gewachsen. Die alten Räumlichkeiten waren zu klein und nicht mehr zeitgemäß. Deshalb war der Umzug zwingend notwendig“, erklärt die Ordnungsdezernentin. Gerade die Ausstattung der neuen Stadtwache mit weiträumigen Dienstbereichen sei ein echter Fortschritt. Das neue Umfeld biete aufgrund der Umbauten, der neuen Möblierung und der Unterbringung der Leitstelle des Vollzugsdienstes die Gelegenheit zur effizienten Bearbeitung der Aufträge. „Schön finde ich vor allem, dass die neue Stadtwache an zentraler Stelle mitten in der Innenstadt angesiedelt ist. Man kommt dadurch in einen direkten Austausch mit den Bürger.innen und diese können Anliegen direkt vor Ort platzieren. Insgesamt also eine Win-Win-Situation für alle“, freut sich Manuela Matz.
In wirtschaftlicher Hinsicht überstrahlt natürlich der Erfolg von BioNTech alles. „Wir Mainzer:innen können völlig zu Recht stolz auf dieses tolle, in unserer Stadt gegründete Unternehmen sein und es ist aus meiner Sicht selbstverständlich, dass wir dieses und die gesamte Branche jetzt stark unterstützen. Mainz soll DER Standort für Biotechnologie und Life Science werden“, betont die Wirtschaftsdezernentin. Sie unterstütze die Überlegungen und Pläne zum weiteren Ausbau dieses Wirtschaftszweiges. Auch die durch die hohen Gewerbesteuereinnahmen möglich gewordene Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer von 440 auf 310 Punkte sei ein wichtiger Schritt und ein tolles Signal gewesen. Schließlich würden hiervon alle Unternehmen profitieren. Zudem werden Mainz dadurch als Standort noch attraktiver.
Gleichwohl war 2021 für viele andere Wirtschaftszweige wieder ein hartes, schwieriges Jahr. Das gelte zum Beispiel insbesondere für den Einzelhandel, die Gastronomie, die Veranstaltungsbranche, die Schausteller, den Tourismus und die Hotellerie. „Mir war es wichtig, während des gesamten Jahres mit Vertreter:innen aus diesen besonders betroffenen Branchen einen ständigen Austausch zu pflegen, ihnen beizustehen, als Ansprechpartnerin zur Verfügung zu stehen und ihnen zu helfen“, so Matz. So habe man in den vergangenen Monaten einiges auf den Weg bringen können. So würden etwa die zusätzlichen Flächen für die Außengastronomie über das Jahr 2021 hinaus beibehalten, es habe Kampagnen zu den Themen Einzelhandel und Tourismus gegeben, nach fast zwei Jahren sei endlich wieder ein verkaufsoffener Sonntag durchgeführt worden und zuletzt habe man pragmatisch und schnell die Bändchenlösung für den Weihnachtsmarkt auf den Einzelhandel ausgeweitet. „Wir hoffen sehr, dass sich die Situation im neuen Jahr besser darstellt. Der Schlüssel für den Weg aus der Pandemie ist und bleibt die Impfung. Deshalb ist es super, dass wir aktuell gemeinsam mit vielen Partner die Kampagne “Mainz mach(t) mit“ gestartet haben, um gemeinsam für die Impf- und Testangebote in unserer Stadt zu werben“, sagt Matz.
Ein besonders wichtiges Thema ist die Zukunft der Innenstadt. Diese stehe vor enormen Herausforderungen. „Unsere Innenstadt ist mit ihren vielfältigen Angeboten attraktiv, und wir müssen uns wahrlich nicht verstecken. Das hat auch das letzte Innenstadtmonitoring unserer Wirtschaftsförderung deutlich gemacht. Gleichwohl müssen wir uns jetzt angesichts der vielfältigen Herausforderungen und eines sich wandelnden Konsumverhaltens der Bürger:innen die Frage stellen, wie unsere Innenstadt in Zukunft aussehen soll bzw. wie wir sie uns in Zukunft vorstellen“, erklärt Matz. Deshalb habe man gemeinsam mit Professor Jörg Funder im Sommer eine Workshopreihe mit Betroffenengruppen sowie Bürger:innen durchgeführt. Das Interesse sei groß und die Diskussionen und Ideen sehr spannend und interessant gewesen. „Aktuell werden die Vorschläge und Maßnahmen zusammengestellt und gefiltert. Unser Ziel ist es, schon 2022 einige Maßnahmen umzusetzen und in die Wege zu leiten“, so die Wirtschaftsdezernentin.

Auch in 2021 besuchte Manuela Matz im Rahmen der Bestandpflege wieder eine Vielzahl ansässiger Unternehmen. Zudem führte die Wirtschaftsförderung 47 Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen durch. Beides wird auch in 2022 fortgesetzt. Weitere Highlights in 2021 waren die Eröffnung des neuen MainzStore von mainzplus CITYMARKETING direkt am Markt sowie die Durchführung des jährlichen Treffens der Great Wine Capitals.
Besonders gefordert sei gerade in den letzten Wochen die Abteilung Messe und Märkte gewesen. „Die Organisation des Weihnachtsmarktes war aufgrund der Pandemiesituation und ständig wechselnder Vorgaben eine extreme Herausforderung gewesen. Ich bin froh und glücklich, dass unser Konzept bisher so gut funktioniert. Es ist gut, dass dadurch in dieser schwierigen Zeit ein wenig Normalität herrscht. Besonders wichtig ist es mir aber, den Mitarbeiter:innen der Abteilung und der Amtsleitung ganz herzlich für ihren unermüdlichen Einsatz zu danken. Ohne ihr Engagement wäre die Durchführung des Weihnachtsmarktes nicht möglich gewesen“, sagt Manuela Matz.
Für das Jahr 2022 erwartet die Dezernentin, dass die Coronapandemie auch weiterhin alle Fachbereiche des Dezernates III beschäftigen werde. Darüber hinaus werde es auch darum gehen, hinsichtlich der Entwicklung neuer Gewerbeflächen Gas zu geben. Auch freue sie sich auf die Wiedereröffnung der Rheingoldhalle. Dies sei gerade für mainzplus CITYMARKETING ein echter Meilenstein. „Es sind sicher schwierige Zeiten. Ich freue mich aber, gemeinsam mit allen Mitarbeiter:innen die Herausforderungen anzunehmen und die Zukunft unserer Stadt weiter aktiv mitzugestalten“, so Manuela Matz.



Dr. Eckart Lensch, Dezernat für Soziales, Kinder, Jugend, Schule und Gesundheit

Das zurückliegende Jahr war im Dezernat für Soziales, Kinder, Jugend, Schule und Gesundheit des Beigeordneten Dr. Lensch in allen Verwaltungsbereichen geprägt durch die Coronapandemie.
Beigeordneter Dr. Lensch: „Es galt, die Bürger:innen mit Unterstützungsbedarf zu beraten und Hilfeleistungen anzubieten. Auch Maßnahmen in den Kitas für die Kinder und die Erzieher:innen standen im Vordergrund. Ein besonderes Augenmerk lag auf den Schüler:innen, deren Teilhabe am Unterricht, auch während des Wechselbetriebs und im Fernunterricht, gewährleistet werden musste. Die Digitalisierung in den Schulen hat damit schnell Fahrt aufgenommen.“
Die Organisation der Öffnungszeiten von Kitas und Schulen stellten Kinder, ihre Eltern, Lehrkräfte und die Stadtverwaltung vor große Herausforderung. Anfang Juni 2020 mussten die Kitas zunächst in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen, bevor im August wieder der Regelbetrieb stattfinden konnte, der jedoch bereits auf Grund steigender Zahlen Mitte Dezember 2020 nur noch bei dringendem Bedarf aufrechterhalten wurde. „Eine Zeit, die Eltern sehr belastet hat und in der viele Eltern dankbar waren, wenn sie alternative Lösungen für die Betreuung ihrer Kinder gefunden hatten. Über das Engagement vieler Eltern, Erzieher:innen, Apotheken und sozialen Institutionen zum Testen der Kinder in unseren Einrichtungen habe ich mich gefreut und möchte allen Engagierten unseren Dank aussprechen.“
In den Schulen organisierte das Land die Versorgung der Schüler:innen und Lehrkräfte mit Schnelltests. Der Schulträger sorgte u.a. für die Mittagsverpflegung in der Notbetreuung, die digitalen Endgeräte, die Hygieneausstattungen und gemeinsam mit der Gebäudewirtschaft Mainz für Luftreinigungsanlagen. In Zusammenarbeit mit dem Max-Planck-Institut und mit großer Unterstützung der Elternschaft konnten die Klassenräume in fast allen Grundschulen und in vielen weiterführenden Schulen mit den selbstgebauten Abluftanlagen ausgestattet werden.
„Das war eine großartige Leistung unserer Bauverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Schulamt, den Schulgemeinschaften und dem Max-Planck-Institut. In kurzer Zeit wurden Grundschulen und weiterführende Schulen mit Luftreinigungsanlagen ausgestattet. Dies war ein wichtiges Signal an Schüler:innen, Eltern und die Lehrerschaft und hat den Schulbetrieb sicherer gemacht“ ,so der Sozialdezernent.
Ein hohes Tempo hat seit Sommer 2020 die Digitalisierung an den Mainzer staatlichen Schulen aufgenommen. Seitdem konnte das Schulamt für die Schüler:innen bislang 7.614 mobile Endgeräte und für Lehrkräfte 2.003 mobile Endgeräte verteilen. Die Verteilung von 2.000 weiteren Geräten für die Schulen ist in Vorbereitung.
„Der Digitalpakt war und bleibt eine Mammutaufgabe, die unsere Fachämter zu stemmen haben. Heute sind bis auf eine alle Schule mit einem Breitbandanschluss und alle mit W-LAN versorgt. Alle Schulen haben jetzt die Möglichkeit, digital zu arbeiten. Die in den Schulkonzeptionen formulierten Ausstattungsbedarfe konnten so gut wie alle bereits gedeckt werden,“ betont Beigeordneter Dr. Lensch.
In der Schullandschaft hat sich in Mainz im zurückliegenden Jahr eine Menge getan. „Besonders freue ich mich, dass Mainz für das Thema Cluster-Schulen als Modellregion in Rheinland-Pfalz wirken darf. Somit wird es künftig möglich sein, die pädagogischen Forderungen nach einem bedarfsgerechten Unterricht auch baulich zu ermöglichen. Besonders anspruchsvoll ist dabei der Prozess, das neue Gymnasium in Mombach mit einem Auftrag zur Inklusion auf den Weg zu bringen. Ich bin zuversichtlich, dass es uns mit Unterstützung des Bildungsministeriums gelingen wird, auch Gymnasien unter dem Gesichtspunkt der Inklusion weiter zu entwickeln und zu öffnen“ so Dr. Lensch.
Auch der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/27 wird an den Schulen Veränderungen bringen. Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe hat bereits ihre Arbeit begonnen und sich neben Bestands- und Bedarfsanalyse die Erstellung eines Konzeptes zur Aufgabe gemacht.
Neue rechtliche Grundlagen für die Kindertagesbetreuung hat auch das neue Kita-Zukunftsgesetz seit dem 1. Juli 2021 geschaffen. Gemeinsame Standards für alle Kitas und eine mindestens 7-stündige Betreuungszeit sollen Eltern ein bedarfsgerechtes Angebot zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen. Zusätzlich soll ein Sozialraumbudget Kitas mit besonderen Bedarfen besondere Unterstützungen wie z.B. Kita-Sozialarbeit ermöglichen.
Im Bereich der Seniorenarbeit konnte das in 2020 gestartet Projekt Gemeindeschwester Plus auch in der Pandemiezeit vielzählige Unterstützungsmaßnahmen für ältere Menschen auf den Weg bringen.
„Der Ausbau unserer niedrigschwelligen Seniorenarbeit war gerade in der Pandemiezeit wichtig, um Vereinsamung vorzubeugen. Hier sehen wir auch für die Zukunft einen wichtigen Beitrag für ein seniorengerechtes Mainz“ betont Dr. Lensch.
Die Versorgung obdachloser Menschen ist auch während der Coronapandemie ein Schwerpunkt der Arbeit im Amt für soziale Leistungen. Hier stand unter den besonderen Bedingungen die Frage des Infektionsschutzes und der Quarantänemöglichkeit im Vordergrund. Zur Verbesserung der Betreuungssituation der Betroffenen wurde ein ergänzendes Angebot der Unterbringung geschaffen. Die gute Zusammenarbeit mit den bisherigen und auch neuen Trägern hat hier einen wesentlichen Beitrag zur Vermeidung von Infektionen in dieser Personengruppe geleistet. Zusätzlich erfolgt aktuell eine Bedarfsanpassung an die sich veränderten Rahmenbedingungen zur Versorgung von obdachlosen Menschen.


Janina Steinkrüger, Dezernat für Umwelt, Grün, Energie und Verkehr

Starkregen, Tropennächte, Artensterben. Klima-, Umwelt- und Artenschutz bestimmen die öffentliche Debatte. „Umso gewichtiger sind die Ziele und Wege, die der Masterplan 100 % Klimaschutz vorgibt“, betont Umweltdezernentin Janina Steinkrüger. „Unser Masterplan ist Klimaschutzkonzept, Zielstellung und gleichzeitig Maßnahmenkatalog – sowohl für die Stadt aber auch die Verwaltung selbst.“ In seiner Fortschreibung, die im November 2021 gestartet ist, bringen auch Bürger:innen und Wirtschaft Ideen für ein klimaneutrales Mainz ein. Die besten Ideen werden zudem durch die Verwaltung unterstützt. „Gelebte Bürgerbeteiligung und aktive Einbindung der Stadtgesellschaft“, so die Dezernentin. Die 1. Fortschreibung nimmt zudem Anpassungen auf inzwischen erfolgte Beschlüsse vor, wird im Hinblick auf neue Gesetzgebung aktualisiert und priorisiert die Maßnahmen neu.
Die Wertschätzung und das Bewusstsein für städtische Biodiversitäts- und Lebensräume wächst zunehmend. So konnte zu Beginn des Jahres eine ursprünglich für Bebauung gedachte Fläche unter Schutz gestellt werden. Durch natürliche Entwicklung hat sich auf einer Obstbaumbrache ein Gehölzbestand aus Bäumen und Sträuchern entwickelt. Der Gehölzbestand umfasst ein ca. 9300 m² großes, im städtischen Eigentum befindliches Areal, das einen vielfältigen und durch Siedlungsentwicklung gefährdeten Lebens- und Rückzugsraum u. a. für die Vogelwelt bietet. Zudem ist er ein wichtiges Trittsteinbiotop zwischen dem Landschaftsschutzgebiet „Gonsbachtal“ und den Grünverbindungen im Münchfeld. „Wir sollten Klimaschutz nicht immer mit Verzicht und Verboten in Verbindung bringen“, wirbt die Umweltdezernentin. „Klimaschutz kann wie in diesem Fall auch saubere Atemluft, weniger Lärm oder mehr Grün bedeuten. Also einfach mehr Lebensqualität.“
Die naturschutzfachliche Bedeutung und Schutzwürdigkeit sowie Gefährdung der Fläche durch Wohnbebauung und als Kita-Standort wurde vom Stadtrat erkannt. Für die geplante Kita konnte in der Folge ein Alternativstandort gefunden werden. Der Gehölzbestand „Am Heiligenhaus“ soll gemäß Ratsbeschluss im Laufe des Jahres 2022 als geschützter Landschaftsbestandteil unter Schutz gestellt werden, wofür die Aufhebung des bestehenden Baurechtes eingeleitet wurde.
Im Sinne der Verkehrswende und der Förderung des Umweltverbundes konnten in 2021 weitere Maßnahmen realisiert und neue Projekte auf den Weg gebracht werden. So wurde mit der Erweiterung der Fahrradstraßenachse in der Oberstadt die Stadtteilradroute optimiert und gestärkt. „Insbesondere durch die rad- und fußverkehrsfreundliche Umgestaltung der Querung Drususwall/Windmühlenstraße konnten auch wichtige Synergien zur Schulwegsicherheit und Barrierefreiheit geschaffen werden“ unterstreicht Janina Steinkrüger. Durch die Unterstützung der Wärmebilderfassung an den Ampeln, wird der Radverkehr automatisch erkannt und kann entsprechend beschleunigt die Straßenseite wechseln. Ein weiterer wichtiger Baustein für eine verbesserte Radinfrastruktur war die Eröffnung des Fahrradparkhauses am Mainzer Hauptbahnhof in diesem Jahr.
Mit Blick auf das bevorstehende Jahr erläutert die Dezernentin „Die Erarbeitung dieser Radvorrangrouten wird im kommenden Jahr im Rahmen des „Radnetz Mainz“ weiterentwickelt und um Qualitäten für den Fußverkehr ergänzt“. Neben Sicherheit und Komfort in der Fortbewegung steht dabei auch das Ziel des Konfliktabbaus im Fokus. Diese Standards finden auch bei der Planung für den Lückenschluss der Straßenbahn durch die Binger Straße Berücksichtigung. Erste Ideen zur Umgestaltung des Straßenraumes wurden in diesem Jahr bereits skizziert und werden in den nächsten Monaten und die Bürgerbeteiligung für den Straßenbahnausbau in der Innenstadt erweitert.
Das Rheinufer hat vielfältige Bedeutung als Naherholungsfläche. Es ist gleichzeitig Tourismusmagnet, Standort für Feste und Märkte und Möglichkeit des Naturerlebens. Daher gliedert der Rahmenplan des Rheinuferforums die unterschiedlichen Nutzungsformen entlang der Wasserkante. So werden unmittelbar am Rhein sowohl naturnahe Freizeitflächen südlich der NATO-Rampe in Mainz-Laubenheim, die Fortführung des Modellprojektes „Ufer und Auenrenaturierung Laubenheim“ (Blaues Band) als auch urbane Grünflächen im Bereich der Mainzer Neustadt (Caponniere, Nordmole Zollhafen) umgesetzt. In 2022 wird das Rheinufer im Abschnitt der Innenstadt zwischen Brücken- und Kaisertor im Sinne der Naherholung und zur Erhöhung von innerstädtischen Grünflächen aufgewertet.
Im Januar 2022 geht mit dem Antrag auf Bundesfördermittel „Maßnahmen im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt – Schwerpunkt Stadtnatur“ der Startschuss für ein 5-jähriges Projekt ab Herbst 2022 mit jährlich wechselnden Schwerpunkten los: Im Fokus stehen die Vernetzung der Biotope hinein in die Stadtteile sowie die Vernetzung der in diesem Bereich tätigen Akteure untereinander. Schulen, Kitas, städtische sowie private Grünflächen werden mit den Themenbereichen Freiflächen-, Gebäude- und Dachbegrünung, Gebäudebrüter, smarte Beleuchtung und Bewusstseinsbildung der Kinder über die Bedeutung der Biologischen Vielfalt, deren Erhaltung und nachhaltige Nutzung einbezogen.
Der Schutz von „Offenlandarten“ wie Feldlerche, Rebhuhn oder Feldhamster sowie von Arten des strukturangereicherten Offenlandes wie Grauammer oder Bluthänfling im Bereich der landwirtschaftlich genutzten Flächen durch Extensivierung städtischer Ackerflächen bei gleichzeitiger Einbeziehung der Landwirte ist weiterhin wichtiger Bestandteil der Bemühungen des Grün- und Umweltamtes. Hierzu ist bereits bei der Stiftung Natur und Umwelt des Landes Rheinland-Pfalz die Verwendung von Ersatzzahlungen für ein Projekt mit einer 15-jähriger Laufzeit beantragt. Der Projektstart ist für das Jahr 2022 geplant und beinhaltet die Einbringung und Durchsetzung der jeweiligen Artenschutzbelange in alle Planungen und Maßnahmenanträge, die in den Lebensraum dieser Tiere eingreifen.



Marianne Grosse, Dezernat für Bauen, Denkmalpflege und Kultur

Auch im Jahr 2021 stand das Thema Wohnraumschaffung im Fokus des Bau- und Kulturdezernats. Mit der Entwicklung und Realisierung des größten Entwicklungsbereiches in Mainz, dem Heiligkreuz-Viertel, geht es weiterhin in großen Schritten voran.
Die neuen Wohnquartiere Rodelberg in der Oberstadt und auf dem Hartenberg mit insgesamt rund 490 Wohneinheiten und einer durchschnittlichen Quote von 25 % gefördertem Wohnraum werden im nächsten Jahr bereits fertiggestellt. Mit dem Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan ist der Weg für die Entwicklung des Wohnquartiers auf dem Areal der ehemaligen Brauerei in der Wormser Straße in Weisenau frei. Hier entstehen in den nächsten Jahren rund 200 Wohneinheiten (Förderquote: 25 %). Auch ein ganz neues Wohnquartier wurde in diesem Jahr auf den Weg gebracht: Auf dem Lerchenberg sollen auf der Fläche des so genannten „Spargelacker“ in unmittelbarer Nähe zum Ortszentrum rund 400 neue Wohneinheiten entstehen. Hier steht für das kommende Jahr der städtebauliche Wettbewerb an.
„Unsere intensiven planerischen Bemühungen der letzten Jahre zur Wohnraumschaffung zeigen immer mehr Wirkung, wie man überall im Stadtgebiet eindrucksvoll sehen kann“, so Baudezernentin Marianne Grosse. „Die Entwicklung ist sehr dynamisch und wir haben noch jede Menge Projekte in Arbeit und Vorbereitung, was mich sehr freut.“
„Und was mir ganz besonders wichtig ist: Alle genannten Wohnquartiere werden auf einem sehr hohen planerischen und architektonischen Niveau umgesetzt. Denn die Erfahrung zeigt uns, dass die städtebauliche Qualität alles entscheidend dafür ist, dass wir Wohnquartiere mit einer hohen Lebens- und Umfeldqualität schaffen, in denen die Menschen sich wohlfühlen“, unterstreicht Grosse.
Auch im Bereich Hochbau konnten im zurückliegenden Jahr einige wichtige Projekte fertig gestellt werden: Die Töngeshalle in Ebersheim und das Kulturheim Weisenau konnten dank umfangreicher Fördermittel saniert und erweitert werden und stehen den Mainzer:innen im nächsten Jahr wieder zur Verfügung. Und auch auf den Schulbaustellen ist viel passiert, wie Baudezernentin Grosse erläutert: „Der zweite Bauabschnitt für die IGS Auguste Cornelius in Hechtsheim für das neue Mensa- und Verwaltungsgebäude ist auf der Zielgeraden und der Neubau für die Grundschule Theodor-Heuss direkt nebenan schreitet ebenfalls in großen Schritten voran.“
Erfreulich ist aus Sicht der Denkmaldezernentin, dass die bereits 2019 begonnen Maßnahmen zur naturverträglichen Mauersanierung an der Zitadelle entlang der Windmühlenstraße fortgesetzt werden konnten. Ein besonderes Augenmerk galt in diesem Jahr auch den römischen Denkmälern in der Stadt. Insbesondere konnte das Römische Bühnentheater durch die Aufstellung der Info-Box wieder mehr in den Fokus gerückt werden. Die Info-Box enthält eine kleine, feine Ausstellung zu Bühnentheater, Drususstein und Zitadelle.
Dezernentin Grosse abschließend. „Wir blicken zurück auf ein arbeitsreiches, aber aus meiner Sicht auch sehr erfolgreiches und produktives Jahr 2021 zurück. Wir konnten viele Projekte abschließen, haben andere neu begonnen, die die nächsten Jahre prägen werden.“
Im Juni 2021 wurde die von Bund, Land und Stadt gemeinsam finanzierte Machbarkeitsstudie vorgestellt, die Weiterentwicklung des Gutenberg-Museums detailliert untersucht und auch eine Kostenprognose enthält. Sie zeigt die Chancen und Möglichkeiten der Neukonzeption auf und bestätigt, dass die bauliche Umsetzung an dem geplanten historischen Standort möglich ist, dass das notwendige Raumprogramm funktional und szenografisch abgebildet werden kann, und dass damit das Projekt, in dem von allen Beteiligten gewünschten Rahmen, realisierbar ist.
Die Landeshauptstadt Mainz hat 2021 das an das Gutenberg-Museum angrenzende und leerstehende Hotel Schwan erworben, um weitere Flächen für die Umsetzung des Raumprogrammes zu schaffen.
„Die Vorbereitung des europaweiten Architektenwettbewerbs und die Erstellung des Auslobungstextes war ebenfalls einer der zentralsten Punkte in diesem Jahr“, unterstreicht Bau- und Kulturdezernentin Marianne Grosse. Es ist geplant, den Auslobungstext im ersten Gremienlauf im neuen Jahr 2022 einzubringen und dann final in der Stadtratssitzung am 9. Februar 2022 die Veröffentlichung beschließen lassen. Wie bisher im Projekt, ist auch im Wettbewerbsverfahren die Arbeitswerkstatt "Modernisierung Gutenberg-Museum" beteiligt.
„Die Erstellung des Auslobungstextes erfolgt durch das externe, sehr erfahrene Architekturbüro Edda Kurz aus Mainz. Die Grundsätze und Inhalte eines Auslobungstextes wurden von Frau Kurz bereits in der Arbeitswerkstatt vorgestellt und sie hat hierzu viel Lob und Akzeptanz erhalten“, so Marianne Grosse. Die wichtigsten Aufgaben und Ziele des Wettbewerbs Gutenberg-Museums seien der Umgang mit dem Römischen Kaiser (in enger Abstimmung mit der Oberen und Unteren Denkmalbehörde), die Schaffung eines "dritten Ortes" als Plattform und Begegnungsort der Bürger:innen inklusive der Berücksichtigung der Freibereiche und die Umsetzung des maximalen Bauvolumens.
Die Auswirkungen der Corona-Krise haben auch 2021 die Kultur wieder fest im Griff gehabt: Das Publikum ebenso wie diejenigen, die auf den Bühnen stehen oder hinter den Kulissen für die Technik, die Verpflegung oder Organisation sorgen. Kulturdezernentin Marianne Grosse: „Auch wenn in den vergangenen Monaten Vieles wieder möglich geworden ist, so sind wir noch weit von einem Normalzustand entfernt und blicken auch jetzt wieder mit gemischten Gefühlen auf das neue Jahr. Trotzdem kann die Krise auch echte Erfolgsgeschichten schreiben und dazu zählt an vorderster Stelle unsere Reihe „Kultur verbindet – Zitadelle live!“. In der zweiten Runde im zweiten Corona-Sommer war unser Open-Air Programm noch größer, noch bunter und noch erfolgreicher.“ Der Startschuss kam am 10. Juni 2021, kurz nachdem Veranstaltungen in Deutschland und Rheinland-Pfalz wieder erlaubt waren. Insgesamt wurden 57 Shows auf dem Zitadellen-Gelände gespielt und knapp 17.000 Menschen waren dabei. Alle Genres von Comedy und Kabarett bis hin zu Klassik und Indie sowie zahlreiche Mainzer Kulturschaffende waren vertreten. „Sowohl das Publikum als auch alle aktiv Mitwirkende waren begeistert. Unser Titel „Kultur verbindet“ hat sich – trotz Abstandsregeln – als absolut treffende Wahl erwiesen“, freut sich Marianne Grosse.
„Auch 2021 konnten wir dank eines großzügigen Hilfsprogramms wieder zahlreichen Kulturschaffenden in der Coronapandemie helfen“, erläutert die Kulturdezernentin. Es konnten neben der institutionellen Förderung und regulären Projektförderung zusätzlich 26 Projekte aus der Mainzer Kultur mit knapp über 116.000 Euro unterstützt werden. 2021 lag der Fokus der Unterstützung auf Corona-konformen Veranstaltungsformaten und insbesondere Veranstaltungsreihen, die ein buntes kulturelles Programm trotz Corona ermöglicht haben.
„Mit dem ‚Haus des Erinnerns – für Demokratie und Akzeptanz‘ haben wir in Mainz eine Einrichtung, die dem Gedenken an alle Opfer des Nationalsozialismus ebenso wie der Demokratiebildung verschrieben ist. Diese Themen sind so aktuell wie nie zuvor. Als offizieller Ort des Gedenkens der Landeshauptstadt Mainz hat sich das Haus des Erinnerns mit seinen vielfältigen Aktivitäten inzwischen fest etabliert.“, stellt Marianne Grosse Kulturdezernentin und Mitglied des Stiftungsvorstandes ‚Haus des Erinnerns – für Demokratie und Akzeptanz‘ zufrieden fest.
Die Arbeit der Institution unter der Leitung von Dr. Cornelia Dold findet sowohl durch das Publikum, in Fachkreisen als auch durch die Öffentlichkeit einen großen Zuspruch. Auf Grundlage der intensiven und erfolgreichen Zusammenarbeit des Haus des Erinnerns und dem Kulturdezernat ist es 2021 gelungen, die Arbeit auf eine ganz neue finanzielle Grundlage zu stellen: Seit 2019 erhält die Landeshauptstadt Mainz für die Arbeit des Haus des Erinnerns eine jährliche Förderung aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Auf Antrag wurde nun eine Förderung über die gesamte derzeitige Laufzeit des Bundesprogramms (2019-2024) bewilligt. Die Finanzierung des Hauses des Erinnerns ist demnach mit einer Gesamtsumme von 607.500 Euro bis 31.Dezember 2024 gesichert. Marianne Grosse blickt in die Zukunft: „Zusammen mit dem Haus des Erinnerns werden wir in den kommenden Jahren und auch über 2024 hinaus unsere Gedenkarbeit und Bildungsarbeit gegen Rassismus, Extremismus oder neofaschistische Strömungen konsequent fortsetzen und ausbauen.“


Volker Hans, Dezernat für Fördermittelmanagement

„Die Stadt Mainz hat mit Etablieren eines eigenen Dezernates für Fördermittelmanagement den richtigen Schritt zur richtigen Zeit gemacht“, ist sich Volker Hans, ehrenamtlicher Dezernent sicher.
Dabei umfasst der Rückblick auf das bisherige Bestehen des Dezernates für Fördermittelmanagement im Wesentlichen klassische Aufbauarbeiten, Ankommen in einer großen Kommunal¬verwaltung einer Landeshauptstadt, Zusammenfinden, Abgrenzen der eigenen Zuständigkeiten, neue Kontakte knüpfen, vorhandene Kontakte vertiefen, Netzwerkarbeit in der Stadt und der Region, aber auch überregional und Aufnehmen von Bedarfen und Wünschen aus den verschiedensten Abteilungen, Fachbereichen und Ämtern der Stadtverwaltung einschließlich der Suche nach einer geeigneten, zeitgemäßen Fördermittelsoftware. „Ein mühsames Aufbaujahr“ so der Dezernent.
Elf Monate nachdem die neuen Büros bezogen wurden, stützt sich die tägliche Arbeit des Dezernates für Fördermittelmanagement auf eine breite Datengrundlage verschiedenster Förderprogramme aus landes-, bundes- und teilweise sogar europaweiten laufenden bzw. absehbaren Förderprogrammen, zu deren Passfähigkeit zu städtischen Aufgaben und Projekten innerhalb kurzer Prüfzeiten passende Aussagen getroffen werden können. Auch dank der guten Vorarbeiten in den letzten Jahren und aktuellen Zusammenarbeit mit allen Ämtern und Eigenbetrieben der Stadtverwaltung kann das Dezernat für Fördermittelmanagement hier konkrete Aussagen treffen und Vorschläge unterbreiten.
Entsprechend des Schwerpunktes von Fördermitteln auf EU-, Bundes- und Landesebene im Themenkomplex Nachhaltigkeit und Klimaschutz und damit verbundenen sehr hohen Förderquoten lag die inhaltliche Ausrichtung des Dezernates im zweiten Halbjahr verstärkt in diesem Bereich.
„Doch wir brauchen auch weiterhin einen langen Atem. Fördermittel haben einen langen Vorlauf,“ so Volker Hans zu den kommenden Herausforderungen. Erfolge, wie das Einwerben von Fördermitteln im Bundeswettbewerb „HyLand – Wasserstoff¬regionen in Deutschland“, sollen sich schließlich verstetigen. Die Förderlandschaft ist groß und teilweise wie ein Dschungel. Dort gilt es die richtigen Förderprogramme zu filtern, mittels derer unsere Ziele umgesetzt werden können. Dabei reicht das Aufgabenfeld von Aufwertung des öffentlichen Raums, Ausbau, Unterhaltung und Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen, Digitalisierung über Ertüchtigung der Infrastruktur, Förderung und Erhalt der Museums- und Kulturlandschaft, Maßnahmen zum Klimaschutz und -anpassung, veränderte Mobilitätsanforderungen, mehr Nachhaltigkeit in der Stadtentwicklung bis hin zu Angeboten für Familien und Senioren oder Maßnahmen der Wirtschaftsförderung.
„Wenn wir in wenigen Jahren – hoffentlich – die harten Jahre der Haushaltskonsolidierung hinter uns haben, habe ich bereits jetzt die Hoffnung, dass kommunale Eigenmittel zu passenden Förderprogrammen leichter geschultert werden können“ schließt Volker Hans.