Ausgleichs- & Ersatzflächen

Landespflegerische Ausgleichs- und Ersatzflächen (LEF) dienen dazu, Eingriffe wie zum Beispiel die Errichtung von Gebäuden oder Straßen, die Versiegelung von Bodenflächen oder die Zerstörung von Landschaftselementen wie Bäume oder Wiesen zu kompensieren.

Das Bundesnaturschutzgesetz regelt, dass diese Eingriffe – so sie nicht vermieden werden können – ausgeglichen oder ersetzt werden müssen. Dies gilt für private Bauherr:innen oder Firmen in Genehmigungsverfahren oder auch für Städte und Gemeinden beispielsweise im Rahmen ihrer Bauleitplanung.

Hierzu können unter anderem zählen:

der Bau von Straßen, Wegen, Eisenbahnlinien, Gebäuden oder sonstigen baulichen Anlagen
der Ausbau von Gewässern
der Leitungsbau
die Rodung von Wald
die Beseitigung von Streuobstbeständen, Baumreihen oder Einzelbäumen
Aufschüttungen ab 2 Metern Höhe oder Abgrabungen ab 2 Metern Tiefe auf mehr als 400 Quadratmeter Grundfläche
Abbau von Kies, Sand, Ton oder Gestein.
(Diese Aufzählung ist nicht abschließend.)

Nicht als Eingriff gelten die ordnungsgemäße land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Bodennutzung. Als Anhaltspunkt, was als Eingriff gelten kann, kann der (nicht mehr in Kraft befindlichen) Landesverordnung über die Bestimmungen von Eingriffen in Natur und Landschaft entnommen werden.

Nach der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung sind die negativen Folgen eines Eingriffs in Natur und Landschaft durch Vermeidungs-, Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen zu bewältigen, was in einem vom Verursacher des Eingriffs zu beauftragenden Landschaftspflegerischen Begleitplan darzulegen ist.

Wie sehen Ausgleichs- und Ersatzflächen aus?

Was leisten Ausgleichs- und Ersatzflächen für den Menschen?

Was können Sie tun?

Finanzierung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen am Beispiel von Bebauungsplänen

Durch Baugebiete kommt es zu Eingriffen in die Natur und Landschaft. Der Gesetzgeber schreibt hierbei vor, dass unvermeidbare erhebliche Eingriffsfolgen auszugleichen sind. Dabei muss der jeweilige Eingriff auf der beeinträchtigten Fläche selbst oder durch Maßnahmen an anderer Stelle ausgeglichen werden.

Für den Ausgleich gilt auch das Verursacherprinzip, welches besagt, dass die jeweiligen Eingriffsverursacher:innen für den Ausgleich sorgen müssen. Dies sind beispielsweise die Eigentümer:innen eines Grundstückes, das von einer Ackerfläche durch Baurecht zu einem Baugrundstück wurde, auf dem nun die Errichtung von Gebäuden zulässig ist.

In §§ 135 a bis c Baugesetzbuch regelt der Gesetzgeber unter anderem, dass Ausgleichsmaßnahmen, die nicht auf dem jeweiligen Grundstück durchgeführt werden können, durch die Gemeinde an Stelle und auf Kosten der Vorhabenträger:in oder der Eigentümer:innen der Grundstücke durchzuführen sind.

Zur Deckung dieser Kosten muss ein Kostenerstattungsbetrag für den naturschutzrechtlichen Ausgleich von den jeweiligen Eingriffsverursacher:innen erhoben werden. Die erstattungsfähigen Kosten (Kosten für Grunderwerb, Planung, Herrichtung, Fertigstellung und Dauerhafte Unterhaltung der Flächen) werden entsprechend der Größe der Baugrundstücke im baugebiet berechnet. Der Umfang des Eingriffes und die jeweiligen Ausgleichsmaßnahmen werden im jeweiligen Landschaftspflegerischen Begleitplan abgearbeitet und sodann im entsprechenden Bebauungsplan festgesetzt.

Die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen ist in Mainz in der „Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a – 135c Baugesetzbuch der Stadt Mainz vom 03.03.1998“ (Kostenerstattungssatzung) geregelt. Die Regelung der Kosten der dauerhaften Unterhaltung erfolgt privatrechtlich, in der Regel durch die Eintragung einer Reallast im Grundbuch zur jeweiligen landespflegerischen Ausgleichsfläche.

Mit diesen finanziellen Mitteln werden dann neue wertvolle Biotope für die Natur und Landschaft geschaffen. Diese können Sie in Mainz auch an folgendem Hinweisschild erkennen: