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Forum Regierungsviertel 2023

Kurzbeschreibung
Die großen Freiflächen des Regierungsviertels prägen, gemeinsam mit den historischen Bauwerken das Regierungsviertel von Mainz. Das Regierungsviertel ist die politische Schaltzentrale des Bundeslandes Rheinland-Pfalz.

Die Gestaltung und die Nutzung der zahlreichen Stadtplätze werden heute ihrer herausragenden geschichtlichen, funktionalen und stadtstrukturellen Bedeutung nicht mehr gerecht. Dem öffentlichen Raum fehlt stadtgestalterische Qualität und repräsentativer Charakter.

Die Landeshauptstadt Mainz hatte die Verwaltung beauftragt, durch eine umfassende Stadtentwicklungsplanung die Grundlage für einen Freianlagenwettbewerb zu schaffen.

Das Forum Regierungsviertel, welches zuletzt 2009 getagt hatte, sollte neu gegründet werden und sich mit der städtebaulichen Entwicklung des Regierungsviertels unter Beteiligung der Bürgerschaft befassen.

Nach Auszug des Römisch-Germanischen Zentralmuseums (RGZM) werden die Sanierungsarbeiten im Kurfürstlichen Schloss aufgenommen. Das Umfeld des Kurfürstlichen Schlosses soll aufgewertet und über die Große Bleiche hinweg mit dem Landtag von Rheinland-Pfalz, dem Deutschhausplatz und dem Platz der Mainzer Republik verknüpft werden. 

Bürgerbeteiligung
Die Landeshauptstadt Mainz stieß 2023 einen neuen Planungsprozess für das Regierungsviertel von Rheinland-Pfalz mit dem Ziel eines Stadtentwicklungskonzeptes an. Das Stadtentwicklungskonzept soll konkrete Maßnahmen umfassen, die dem Regierungsviertel eine eigene Identität verleihen, den öffentlichen Raum aufwerten und die Lebens- und Aufenthaltsqualität steigern. Dabei soll die Klimaresilienz gestärkt und die Biodiversität erhöht werden. Die Maßnahmen sollen dem drohenden Klimawandel entgegenwirken.

Für den Planungsprozess war vorgesehen, das „Forum Regierungsviertel“ aus dem Jahr 2009 wieder ins Leben zu rufen, um eine breite Diskussion und einen stadtgesellschaftlichen Konsens über das Vorhaben zu entwickeln. Das Forum tagte in insgesamt drei Sitzungen. Die Abschlussveranstaltung fand am 20. September 2023 im Kurfürstlichen Schloss statt. Um einen breiten Konsens in der Stadtgesellschaft herzustellen, wurde das Forum um weitere Beteiligungsformate ergänzt. Temporäre Aktionen und Interventionen fanden am Ernst-Ludwig-Platz, am Parkplatz Schloss und im Werkstattgebäude (ehem. RGZM) statt.

Der gesamte Prozess wurde von einer Lenkungsgruppe gesteuert und unterstützt.

Mit der einstimmigen Verabschiedung der Empfehlungen endete die Veranstaltungsreihe Forum Regierungsviertel mit der Sitzung am 20. September 2023 im Kurfürstlichen Schloss. In 22 einzelnen Empfehlungen ist der bürgerliche Konsens als Grundlage einer zukünftigen Charakteristik und Ausgestaltung des Regierungsviertels der Landeshauptstadt Mainz festgehalten. Im nächsten Schritt werden diese Empfehlungen den politischen Gremien der Landeshauptstadt Mainz zur Verabschiedung vorgelegt. Sie bilden danach die Grundlage des weiteren Qualifizierungsverfahrens.

Beteiligungsschritte:

Schritt 1 - I. Forum Regierungsviertel 2023 – UPDATE

Schritt 2 - Breite Bürgerbeteiligungen in Präsenz und online: Bürger:innen haben das Wort

Schritt 3 - II. Forum Regierungsviertel 2023

Schritt 4 - Entwicklung erleben: Aktionen und Interventionen im öffentlichen Raum, Nacht- und Sicherheitsspaziergang für Frauen und Mädchen, Schulbeteiligung zur Erfassung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen

Schritt 5 - III. Forum Regierungsviertel 2023 – Empfehlungen

Betroffenes Stadtgebiet
Mainz-Altstadt (Regierungsviertel)

Geplanter Zeitraum der Planung und Umsetzung
Das Forum Regierungsviertel 2023 startete mit der 1. Sitzung des Forums am 13. April und endete mit der letzten Sitzung am 20. September 2023. In dieser wurden 22 Empfehlungen für den Stadtrat final formuliert.

Zu erwartende Kosten
Zum jetzigen Zeitpunkt liegen noch nicht alle Kosten vor. Daher ist eine abschließende Angabe nicht möglich.

Aktueller Bearbeitungsstand (30. September 2023)
Das Forum Regierungsviertel ist mit den Empfehlungen aus dem Forum III abgeschlossen.

Hinweis auf weiterführende Informationen

Politischer Beschluss zum Vorhaben

Zuständigkeit in der Verwaltung/Kontakt
Dezernat für Bauen, Denkmalpflege und Kultur
   Stadtplanungsamt
      Abteilung Stadtplanung
         Christoph Rosenkranz (Abteilungsleitung)

Landeshauptstadt Mainz
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